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Stellungnahme zum sechsten Monitoring-Bericht der Bundesregierung für das Berichtsjahr 2016

Herausgeber/Institute:

Expertenkommission Energie der Zukunft

Datum:

Juni 2018

Autoren:

Andreas Löschel et al.

Art der Veröffentlichung:

Stellungnahme

Auftraggeber/Förderer:

Bundesregierung

Themenbereiche:

Energiesysteme
Politik
Ökonomie
Umwelt + Soziales

Schlagwörter:

Strommarkt, Wärmemarkt, Verkehr, Mobilität, Energieeffizienz, ökonomische Effekte, Klimaschutz, Atomkraft, Versorgungssicherheit, Systemtransformation, Europa, Netzintegration, Stromnetze, Importe, Energiepreise, Akzeptanz

Seitenzahl:

222

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Zielsetzung und Fragestellung

Die unabhängige Kommission aus vier Energieexperten berät die Bundesregierung seit 2011 durch jährliche Stellungnahmen zum Fortschritt der Energiewende. Der sechste Monitoring-Bericht der Bundesregierung und die Stellungnahme beziehen sich auf das Berichtjahr 2016.

Zentrale Ergebnisse

Der Monitoring-Bericht der Bundesregierung über das Berichtsjahr 2017 gebe eine realistische Einschätzung zu den Erfolgen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Energiewende. Die Expertenkommission empfiehlt auf dieser Basis eine tiefergehende Ursachenanalyse zu absehbaren Zielverfehlungen und den Vorschlag von Gegenmaßnahmen.

Als positiv bewertet die Kommission die Fortschritte beim Ausstieg aus der Kernenergie, die Fortschritte bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, die im Koalitionsvertrag festgehaltene Ankündigung eines Klimaschutzgesetzes sowie die Einrichtung der Kommission ...

Der Monitoring-Bericht der Bundesregierung über das Berichtsjahr 2017 gebe eine realistische Einschätzung zu den Erfolgen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Energiewende. Die Expertenkommission empfiehlt auf dieser Basis eine tiefergehende Ursachenanalyse zu absehbaren Zielverfehlungen und den Vorschlag von Gegenmaßnahmen.

Als positiv bewertet die Kommission die Fortschritte beim Ausstieg aus der Kernenergie, die Fortschritte bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, die im Koalitionsvertrag festgehaltene Ankündigung eines Klimaschutzgesetzes sowie die Einrichtung der Kommission ...

Der Monitoring-Bericht der Bundesregierung über das Berichtsjahr 2017 gebe eine realistische Einschätzung zu den Erfolgen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Energiewende. Die Expertenkommission empfiehlt auf dieser Basis eine tiefergehende Ursachenanalyse zu absehbaren Zielverfehlungen und den Vorschlag von Gegenmaßnahmen.

Als positiv bewertet die Kommission die Fortschritte beim Ausstieg aus der Kernenergie, die Fortschritte bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, die im Koalitionsvertrag festgehaltene Ankündigung eines Klimaschutzgesetzes sowie die Einrichtung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, um den Kohleausstieg zu erörtern. 

Am kritischsten bewertet die Kommission die Entwicklung der Energieeffizienz und des Treibhausgasausstoßes. So werde das Oberziel der Energiewende, die bis zum Jahr 2020 vorgesehene Minderung der Treibhausgase um 40 Prozent gegenüber 1990, deutlich verfehlt. Um das Klimaziel für 2030 zu erreichen, müsse die jährliche Treibhausgasreduktion dreimal so hoch sein wie es im Zeitraum 2000 bis 2017 der Fall war. Erhebliche Defizite identifizieren die Experten bei der Steigerung der Energieeffizienz und im Verkehrssektor. 

Hinsichtlich der Entwicklung der Treibhausgasemissionen, der Endenergieproduktivität, der Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Wärmeverbrauch und bei der Versorgungssicherheit zeigt sich die Expertenkommission skeptischer als die Bundesregierung.

Zentrale Annahmen und Thesen

Im Bereich der Erneuerbaren Energien sei die Stromerzeugung der zentrale Treiber, der Anteil der Erneuerbaren Energien bei Wärme und Verkehr wird schlechter bewertet. 

Es sei möglich, dass die angestrebte Wettbewerbsintensität trotz der Ausschreibungen für die erneuerbare Stromerzeugung nicht in allen Sparten erreicht werde. Der diskutierte Verzicht auf ein Fördersystem sei nur mit umfangreichen Änderungen im Strommarktdesign und flankierenden Regelungen wie etwa einer CO2-Bepreisung denkbar.

Die Entwicklung der Energieeffizienz sei sehr unbefriedigend. Die Energieproduktivität müsste um den ...

Im Bereich der Erneuerbaren Energien sei die Stromerzeugung der zentrale Treiber, der Anteil der Erneuerbaren Energien bei Wärme und Verkehr wird schlechter bewertet. 

Es sei möglich, dass die angestrebte Wettbewerbsintensität trotz der Ausschreibungen für die erneuerbare Stromerzeugung nicht in allen Sparten erreicht werde. Der diskutierte Verzicht auf ein Fördersystem sei nur mit umfangreichen Änderungen im Strommarktdesign und flankierenden Regelungen wie etwa einer CO2-Bepreisung denkbar.

Die Entwicklung der Energieeffizienz sei sehr unbefriedigend. Die Energieproduktivität müsste um den ...

Im Bereich der Erneuerbaren Energien sei die Stromerzeugung der zentrale Treiber, der Anteil der Erneuerbaren Energien bei Wärme und Verkehr wird schlechter bewertet. 

Es sei möglich, dass die angestrebte Wettbewerbsintensität trotz der Ausschreibungen für die erneuerbare Stromerzeugung nicht in allen Sparten erreicht werde. Der diskutierte Verzicht auf ein Fördersystem sei nur mit umfangreichen Änderungen im Strommarktdesign und flankierenden Regelungen wie etwa einer CO2-Bepreisung denkbar.

Die Entwicklung der Energieeffizienz sei sehr unbefriedigend. Die Energieproduktivität müsste um den Faktor 4 gesteigert werden, um noch bis 2020 auf den Zielwert des Energiekonzepts zu gelangen. Handlungsbedarf bestehe insbesondere bei der Gebäudesanierung und im Verkehr. Hier kritisieren die Experten, dass die im Koalitionsvertrag benannten Maßnahmen sehr unspezifisch seien.

Ohne ein entschlosseneres Vorankommen beim Netzausbau sieht die Expertenkommission die Ziele beim Ausbau erneuerbarer Stromerzeugungsanlagen und die Versorgungssicherheit gefährdet.

Die Experten erachten eine Reform der Entgelte, Steuern, Abgaben und Umlagen auf Energie als notwendig. Aus Gründen der Kosteneffizienz sollten die Energiepreise stärker am Treibhausgasausstoß ausgerichtet werden mit einem weitgehend einheitlichen Preis pro emittierter Tonne CO2. Das aktuelle Preissystem laufe der Sektorkopplung zuwider und führe zu verzerrten bzw. überlagerten Signalen. Komplementäre Instrumente seien dann lediglich bei weiteren Marktunvollkommenheiten erforderlich.

Methodik

Die Expertenkommission nutzt für ihre Einschätzung eine Energiewende-Ampel, die mit sieben Leitindikatoren und diversen ergänzenden Indikatoren arbeitet. Die Farbe Grün gibt dabei an, dass die Experten die Zielerreichung zum Jahr 2020 bzw. 2022 für wahrscheinlich erachten, die Farbe Rot bedeutet, dass die Zielerreichung für unwahrscheinlich gehalten wird. Mit gelb sind die Indikatoren gekennzeichnet, deren Erreichbarkeit aus Sicht der Experten unsicher ist.

Für die Zuordnung zu den drei Bewertungskategorien nutzt die Kommission das statistische Konzept von Prognoseintervallen. Demnach gilt eine ...

Die Expertenkommission nutzt für ihre Einschätzung eine Energiewende-Ampel, die mit sieben Leitindikatoren und diversen ergänzenden Indikatoren arbeitet. Die Farbe Grün gibt dabei an, dass die Experten die Zielerreichung zum Jahr 2020 bzw. 2022 für wahrscheinlich erachten, die Farbe Rot bedeutet, dass die Zielerreichung für unwahrscheinlich gehalten wird. Mit gelb sind die Indikatoren gekennzeichnet, deren Erreichbarkeit aus Sicht der Experten unsicher ist.

Für die Zuordnung zu den drei Bewertungskategorien nutzt die Kommission das statistische Konzept von Prognoseintervallen. Demnach gilt eine ...

Die Expertenkommission nutzt für ihre Einschätzung eine Energiewende-Ampel, die mit sieben Leitindikatoren und diversen ergänzenden Indikatoren arbeitet. Die Farbe Grün gibt dabei an, dass die Experten die Zielerreichung zum Jahr 2020 bzw. 2022 für wahrscheinlich erachten, die Farbe Rot bedeutet, dass die Zielerreichung für unwahrscheinlich gehalten wird. Mit gelb sind die Indikatoren gekennzeichnet, deren Erreichbarkeit aus Sicht der Experten unsicher ist.

Für die Zuordnung zu den drei Bewertungskategorien nutzt die Kommission das statistische Konzept von Prognoseintervallen. Demnach gilt eine Zielerreichung bei Trendfortschreibung als zumindest aus statistischer Sicht wahrscheinlich, wenn der politisch gesetzte Zielwert für das Jahr 2020 bzw. 2022 innerhalb des jeweiligen Prognoseintervalls liegt. Neue Maßnahmen, deren Wirkung sich noch nicht in den verfügbaren Daten widerspiegelt, werden durch Experteneinschätzungen berücksichtigt.

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